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HaftungsbeschränkungDieInhalteunsererSeitenwurdenmitgrößterSorgfalterstellt.FürdieRichtigkeit,VollständigkeitundAktualitätderInhaltekönnenwirjedochkeineGewähr übernehmen.AlsDiensteanbietersindwirgemäߧ7Abs.1TMGfüreigeneInhalteaufdiesenSeitennachdenallgemeinenGesetzenverantwortlich.Nach§§8bis10 TMGsindwiralsDiensteanbieterjedochnichtverpflichtet,übermittelteodergespeichertefremdeInformationenzuüberwachenodernachUmständenzuforschen,die aufeinerechtswidrigeTätigkeithinweisen.VerpflichtungenzurEntfernungoderSperrungderNutzungvonInformationennachdenallgemeinenGesetzenbleiben hiervonunberührt.EinediesbezüglicheHaftungistjedocherstabdemZeitpunktderKenntniseinerkonkretenRechtsverletzungmöglich.BeiBekanntwerdenvon entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.DieNutzungderInhaltederWebsiteerfolgtaufeigeneGefahrdesNutzers.NamentlichgekennzeichneteBeiträgegebendieMeinungdesjeweiligenAutorsundnicht immerdieMeinungdesAnbieterswieder.MitderreinenNutzungderWebsitedesAnbieterskommtkeinerleiVertragsverhältniszwischendemNutzerunddemAnbieter zustande. 2. Externe LinksDieseWebsiteenthältVerknüpfungenzuWebsitesDritter("externeLinks").DieseWebsitesunterliegenderHaftungderjeweiligenBetreiber.DerAnbieterhatbeider erstmaligenVerknüpfungderexternenLinksdiefremdenInhaltedaraufhinüberprüft,obetwaigeRechtsverstößebestehen.ZudemZeitpunktwarenkeine Rechtsverstößeersichtlich.DerAnbieterhatkeinerleiEinflussaufdieaktuelleundzukünftigeGestaltungundaufdieInhaltederverknüpftenSeiten.DasSetzenvon externenLinksbedeutetnicht,dasssichderAnbieterdiehinterdemVerweisoderLinkliegendenInhaltezuEigenmacht.EineständigeKontrollederexternenLinksist fürdenAnbieterohnekonkreteHinweiseaufRechtsverstößenichtzumutbar.BeiKenntnisvonRechtsverstößenwerdenjedochderartigeexterneLinksunverzüglich gelöscht. 3. 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DatenschutzDieBetreiberdieserSeitennehmendenSchutzIhrerpersönlichenDatensehrernst.WirbehandelnIhrepersonenbezogenenDatenvertraulichundentsprechendder gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.DurchdenBesuchderWebsitedesAnbieterskönnenInformationenüberdenZugriff(Datum,Uhrzeit,betrachteteSeite)gespeichertwerden.DieseDatengehörennicht zudenpersonenbezogenenDaten,sondernsindanonymisiert.SiewerdenausschließlichzustatistischenZweckenausgewertet.EineWeitergabeanDritte,zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.DerAnbieterweistausdrücklichdaraufhin,dassdieDatenübertragungimInternet(z.B.beiderKommunikationperE-Mail)Sicherheitslückenaufweisenundnicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.Personenbezogene DatenSiekönnenunsereWebseiteohneAngabepersonenbezogenerDatenbesuchen.SoweitaufunserenSeitenpersonenbezogeneDaten(wieName,AnschriftoderE-Mail Adresse) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. SofernzwischenIhnenundunseinVertragsverhältnisbegründet,inhaltlichausgestaltetodergeändertwerdensolloderSieanunseineAnfragestellen,erhebenund verwendenwirpersonenbezogeneDatenvonIhnen,soweitdieszudiesenZweckenerforderlichist(Bestandsdaten).Wirerheben,verarbeitenundnutzen personenbezogene Daten soweit dies erforderlich ist, um Ihnen die Inanspruchnahme des Webangebots zu ermöglichen (Nutzungsdaten). SämtlichepersonenbezogenenDatenwerdennursolangegespeichertwiediesfürdengeanntenZweck(BearbeitungIhrerAnfrageoderAbwicklungeinesVertrags) erforderlich ist. Hierbeiwerdensteuer-undhandelsrechtlicheAufbewahrungsfristenberücksichtigt.AufAnordnungderzuständigenStellendürfenwirimEinzelfallAuskunftüberdiese Daten(Bestandsdaten)erteilen,soweitdiesfürZweckederStrafverfolgung,zurGefahrenabwehr,zurErfüllungdergesetzlichenAufgabender Verfassungsschutzbehörden oder des Militärischen Abschirmdienstes oder zur Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum erforderlich ist. CookiesDieInternetseitenverwendenteilweisesogenannteCookies.CookiesrichtenaufIhremRechnerkeinenSchadenanundenthaltenkeineViren.Cookiesdienendazu, unserAngebotnutzerfreundlicher,effektiverundsichererzumachen.CookiessindkleineTextdateien,dieaufIhremRechnerabgelegtwerdenunddieIhrBrowser speichert.DiemeistendervonunsverwendetenCookiessindsogenannte„Session-Cookies“.SiewerdennachEndeIhresBesuchsautomatischgelöscht.AndereCookiesbleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie diese löschen. 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Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter https://de-de.facebook.com/policy.php.WennSienichtwünschen,dassFacebookdenBesuchunsererSeitenIhremFacebook-Nutzerkontozuordnenkann,loggenSiesichbitteausIhremFacebook-Benutzerkonto aus.Datenschutzerklärung für Google AnalyticsDieseWebsitenutztFunktionendesWebanalysedienstesGoogleAnalytics.AnbieteristdieGoogleInc.,1600AmphitheatreParkwayMountainView,CA94043, USA.GoogleAnalyticsverwendetsogenannte„Cookies“.DassindTextdateien,dieaufIhremComputergespeichertwerdenunddieeineAnalysederBenutzungder WebsitedurchSieermöglichen.DiedurchdenCookieerzeugtenInformationenüberIhreBenutzungdieserWebsitewerdeninderRegelaneinenServervon Google in den USA übertragen und dort gespeichert.IP-AnonymisierungWirhabenaufdieserWebseitedieFunktionIP-Anonymisierungaktiviert.DadurchwirdIhreIP-AdressevonGoogleinnerhalbvonMitgliedstaatender EuropäischenUnionoderinanderenVertragsstaatendesAbkommensüberdenEuropäischenWirtschaftsraumvorderÜbermittlungindieUSAgekürzt.Nurin AusnahmefällenwirddievolleIP-AdresseaneinenServervonGoogleindenUSAübertragenunddortgekürzt.ImAuftragdesBetreibersdieserWebsitewird GoogledieseInformationenbenutzen,umIhreNutzungderWebsiteauszuwerten,umReportsüberdieWebsiteaktivitätenzusammenzustellenundumweitere mitderWebsitenutzungundderInternetnutzungverbundeneDienstleistungengegenüberdemWebsitebetreiberzuerbringen.DieimRahmenvonGoogle Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.Browser PluginSiekönnendieSpeicherungderCookiesdurcheineentsprechendeEinstellungIhrerBrowser-Softwareverhindern;wirweisenSiejedochdaraufhin,dassSiein diesemFallgegebenenfallsnichtsämtlicheFunktionendieserWebsitevollumfänglichwerdennutzenkönnen.SiekönnendarüberhinausdieErfassungderdurch denCookieerzeugtenundaufIhreNutzungderWebsitebezogenenDaten(inkl.IhrerIP-Adresse)anGooglesowiedieVerarbeitungdieserDatendurchGoogle verhindern, indem Sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=deWiderspruch gegen DatenerfassungSiekönnendieErfassungIhrerDatendurchGoogleAnalyticsverhindern,indemSieauffolgendenLinkklicken.EswirdeinOpt-Out-Cookiegesetzt,derdie Erfassung Ihrer Daten bei zukünftigen Besuchen dieser Website verhindert: Google Analytics deaktivierenMehrInformationenzumUmgangmitNutzerdatenbeiGoogleAnalyticsfindenSieinderDatenschutzerklärungvonGoogle: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=deAuftragsdatenverarbeitungWirhabenmitGoogleeinenVertragzurAuftragsdatenverarbeitungabgeschlossenundsetzendiestrengenVorgabenderdeutschenDatenschutzbehördenbei der Nutzung von Google Analytics vollständig um.Demografische Merkmale bei Google AnalyticsDieseWebsitenutztdieFunktion„demografischeMerkmale“vonGoogleAnalytics.DadurchkönnenBerichteerstelltwerden,dieAussagenzuAlter,Geschlecht undInteressenderSeitenbesucherenthalten.DieseDatenstammenausinteressenbezogenerWerbungvonGooglesowieausBesucherdatenvonDrittanbietern. 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Widerspruch Werbe-MailsDerNutzungvonimRahmenderImpressumspflichtveröffentlichtenKontaktdatenzurÜbersendungvonnichtausdrücklichangeforderterWerbungund Informationsmaterialienwirdhiermitwidersprochen.DieBetreiberderSeitenbehaltensichausdrücklichrechtlicheSchritteimFallederunverlangtenZusendungvon Werbeinformationen, etwa durch Spam-E-Mails, vor.6. Besondere NutzungsbedingungenSoweitbesondereBedingungenfüreinzelneNutzungendieserWebsitevondenvorgenanntenNummern1.bis4.abweichen,wirdanentsprechenderStelleausdrücklich darauf hingewiesen. In diesem Falle gelten im jeweiligen Einzelfall die besonderen Nutzungsbedingungen.Quelle: Disclaimer Vorlage vom www.JuraForum.de in Kooperation mit dem Presseverteiler von connektar.de.
1. HaftungsbeschränkungDieInhalteunsererSeitenwurdenmitgrößterSorgfalterstellt.FürdieRichtigkeit, VollständigkeitundAktualitätderInhaltekönnenwirjedochkeineGewähr übernehmen.AlsDiensteanbietersindwirgemäߧ7Abs.1TMGfüreigeneInhalteauf diesenSeitennachdenallgemeinenGesetzenverantwortlich.Nach§§8bis10TMG sindwiralsDiensteanbieterjedochnichtverpflichtet,übermittelteodergespeicherte fremdeInformationenzuüberwachenodernachUmständenzuforschen,dieaufeine rechtswidrigeTätigkeithinweisen.VerpflichtungenzurEntfernungoderSperrungder NutzungvonInformationennachdenallgemeinenGesetzenbleibenhiervon unberührt.EinediesbezüglicheHaftungistjedocherstabdemZeitpunktderKenntnis einerkonkretenRechtsverletzungmöglich.BeiBekanntwerdenvonentsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.DieNutzungderInhaltederWebsiteerfolgtaufeigeneGefahrdesNutzers.Namentlich gekennzeichneteBeiträgegebendieMeinungdesjeweiligenAutorsundnichtimmer dieMeinungdesAnbieterswieder.MitderreinenNutzungderWebsitedesAnbieters kommt keinerlei Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. 2. Externe LinksDieseWebsiteenthältVerknüpfungenzuWebsitesDritter("externeLinks").Diese WebsitesunterliegenderHaftungderjeweiligenBetreiber.DerAnbieterhatbeider erstmaligenVerknüpfungderexternenLinksdiefremdenInhaltedaraufhinüberprüft, obetwaigeRechtsverstößebestehen.ZudemZeitpunktwarenkeineRechtsverstöße ersichtlich.DerAnbieterhatkeinerleiEinflussaufdieaktuelleundzukünftige GestaltungundaufdieInhaltederverknüpftenSeiten.DasSetzenvonexternenLinks bedeutetnicht,dasssichderAnbieterdiehinterdemVerweisoderLinkliegenden InhaltezuEigenmacht.EineständigeKontrollederexternenLinksistfürdenAnbieter ohnekonkreteHinweiseaufRechtsverstößenichtzumutbar.BeiKenntnisvon Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht. 3. Urheber- und LeistungsschutzrechteDieaufdieserWebsiteveröffentlichtenInhalteunterliegendemdeutschenUrheber- undLeistungsschutzrecht.JedevomdeutschenUrheber-undLeistungsschutzrecht nichtzugelasseneVerwertungbedarfdervorherigenschriftlichenZustimmungdes AnbietersoderjeweiligenRechteinhabers.DiesgiltinsbesonderefürVervielfältigung, Bearbeitung,Übersetzung,Einspeicherung,Verarbeitungbzw.WiedergabevonInhalten inDatenbankenoderanderenelektronischenMedienundSystemen.Inhalteund RechteDrittersinddabeialssolchegekennzeichnet.DieunerlaubteVervielfältigung oderWeitergabeeinzelnerInhalteoderkompletterSeitenistnichtgestattetund strafbar.LediglichdieHerstellungvonKopienundDownloadsfürdenpersönlichen, privaten und nicht kommerziellen Gebrauch ist erlaubt.DieDarstellungdieserWebsiteinfremdenFramesistnurmitschriftlicherErlaubnis zulässig. 4. DatenschutzDieBetreiberdieserSeitennehmendenSchutzIhrerpersönlichenDatensehrernst. WirbehandelnIhrepersonenbezogenenDatenvertraulichundentsprechendder gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.DurchdenBesuchderWebsitedesAnbieterskönnenInformationenüberdenZugriff (Datum,Uhrzeit,betrachteteSeite)gespeichertwerden.DieseDatengehörennichtzu denpersonenbezogenenDaten,sondernsindanonymisiert.Siewerdenausschließlich zustatistischenZweckenausgewertet.EineWeitergabeanDritte,zukommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.DerAnbieterweistausdrücklichdaraufhin,dassdieDatenübertragungimInternet(z.B. beiderKommunikationperE-Mail)Sicherheitslückenaufweisenundnichtlückenlosvor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.Personenbezogene DatenSiekönnenunsereWebseiteohneAngabepersonenbezogenerDatenbesuchen.Soweit aufunserenSeitenpersonenbezogeneDaten(wieName,AnschriftoderE-MailAdresse) erhobenwerden,erfolgtdies,soweitmöglich,auffreiwilligerBasis.DieseDatenwerden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. 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CookiesDieInternetseitenverwendenteilweisesogenannteCookies.CookiesrichtenaufIhrem RechnerkeinenSchadenanundenthaltenkeineViren.Cookiesdienendazu,unser Angebotnutzerfreundlicher,effektiverundsichererzumachen.Cookiessindkleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.DiemeistendervonunsverwendetenCookiessindsogenannte„Session-Cookies“.Sie werdennachEndeIhresBesuchsautomatischgelöscht.AndereCookiesbleibenauf IhremEndgerätgespeichert,bisSiedieselöschen.DieseCookiesermöglichenesuns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.SiekönnenIhrenBrowsersoeinstellen,dassSieüberdasSetzenvonCookies informiertwerdenundCookiesnurimEinzelfallerlauben,dieAnnahmevonCookiesfür bestimmteFälleodergenerellausschließensowiedasautomatischeLöschender CookiesbeimSchließendesBrowseraktivieren.BeiderDeaktivierungvonCookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.Server-Log-FilesDerProviderderSeitenerhebtundspeichertautomatischInformationeninso genannten Server-Log Files, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. 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AnbieteristdieGoogleInc.,1600AmphitheatreParkwayMountainView,CA 94043, USA.GoogleAnalyticsverwendetsogenannte„Cookies“.DassindTextdateien,dieauf IhremComputergespeichertwerdenunddieeineAnalysederBenutzungder WebsitedurchSieermöglichen.DiedurchdenCookieerzeugtenInformationen überIhreBenutzungdieserWebsitewerdeninderRegelaneinenServervon Google in den USA übertragen und dort gespeichert.IP-AnonymisierungWirhabenaufdieserWebseitedieFunktionIP-Anonymisierungaktiviert. DadurchwirdIhreIP-AdressevonGoogleinnerhalbvonMitgliedstaatender EuropäischenUnionoderinanderenVertragsstaatendesAbkommensüberden EuropäischenWirtschaftsraumvorderÜbermittlungindieUSAgekürzt.Nurin AusnahmefällenwirddievolleIP-AdresseaneinenServervonGoogleinden USAübertragenunddortgekürzt.ImAuftragdesBetreibersdieserWebsitewird GoogledieseInformationenbenutzen,umIhreNutzungderWebsite auszuwerten,umReportsüberdieWebsiteaktivitätenzusammenzustellenund umweiteremitderWebsitenutzungundderInternetnutzungverbundene DienstleistungengegenüberdemWebsitebetreiberzuerbringen.Dieim RahmenvonGoogleAnalyticsvonIhremBrowserübermittelteIP-Adressewird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.Browser PluginSiekönnendieSpeicherungderCookiesdurcheineentsprechendeEinstellung IhrerBrowser-Softwareverhindern;wirweisenSiejedochdaraufhin,dassSiein diesemFallgegebenenfallsnichtsämtlicheFunktionendieserWebsite vollumfänglichwerdennutzenkönnen.SiekönnendarüberhinausdieErfassung derdurchdenCookieerzeugtenundaufIhreNutzungderWebsitebezogenen Daten(inkl.IhrerIP-Adresse)anGooglesowiedieVerarbeitungdieserDaten durchGoogleverhindern,indemSiedasunterdemfolgendenLinkverfügbare Browser-Pluginherunterladenundinstallieren: https://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=deWiderspruch gegen DatenerfassungSiekönnendieErfassungIhrerDatendurchGoogleAnalyticsverhindern,indem SieauffolgendenLinkklicken.EswirdeinOpt-Out-Cookiegesetzt,derdie ErfassungIhrerDatenbeizukünftigenBesuchendieserWebsiteverhindert: Google Analytics deaktivierenMehrInformationenzumUmgangmitNutzerdatenbeiGoogleAnalyticsfinden SieinderDatenschutzerklärungvonGoogle: https://support.google.com/analytics/answer/6004245?hl=deAuftragsdatenverarbeitungWirhabenmitGoogleeinenVertragzurAuftragsdatenverarbeitung abgeschlossenundsetzendiestrengenVorgabenderdeutschen Datenschutzbehörden bei der Nutzung von Google Analytics vollständig um.Demografische Merkmale bei Google AnalyticsDieseWebsitenutztdieFunktion„demografischeMerkmale“vonGoogle Analytics.DadurchkönnenBerichteerstelltwerden,dieAussagenzuAlter, GeschlechtundInteressenderSeitenbesucherenthalten.DieseDatenstammen ausinteressenbezogenerWerbungvonGooglesowieausBesucherdatenvon Drittanbietern.DieseDatenkönnenkeinerbestimmtenPersonzugeordnet werden.SiekönnendieseFunktionjederzeitüberdieAnzeigeneinstellungenin IhremGoogle-KontodeaktivierenoderdieErfassungIhrerDatendurchGoogle AnalyticswieimPunkt„WiderspruchgegenDatenerfassung“dargestelltgenerell untersagen.Datenschutzerklärung für Google MapsDieseSeitenutztübereineAPIdenKartendienstGoogleMaps.Anbieteristdie GoogleInc.,1600AmphitheatreParkwayMountainView,CA94043,USA.Zur NutzungderFunktionenvonGoogleMapsistesnotwendig,IhreIPAdressezu speichern.DieseInformationenwerdeninderRegelaneinenServervonGoogle indenUSAübertragenunddortgespeichert.DerAnbieterdieserSeitehat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.MehrInformationenzumUmgangmitNutzerdatenfindenSieinder DatenschutzerklärungvonGoogle: https://www.google.de/intl/de/policies/privacy/SSL-VerschlüsselungDieseSeitenutztausGründenderSicherheitundzumSchutzderÜbertragung vertraulicherInhalte,wiezumBeispielderAnfragen,dieSieanunsalsSeitenbetreiber senden,eineSSL-Verschlüsselung.EineverschlüsselteVerbindungerkennenSiedaran, dassdieAdresszeiledesBrowsersvon„http://“auf„https://“wechseltundandem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.WenndieSSLVerschlüsselungaktiviertist,könnendieDaten,dieSieanuns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.AuskunftsrechtSiehabendasjederzeitigeRecht,sichunentgeltlichundunverzüglichüberdiezuIhrer PersonerhobenenDatenzuerkundigen.SiehabendasjederzeitigeRecht,Ihre ZustimmungzurVerwendungIhrerangegebenpersönlichenDatenmitWirkungfürdie Zukunftzuwiderrufen.ZurAuskunftserteilungwendenSiesichbitteandenAnbieter unter den Kontaktdaten im Impressum.5. 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